28.08.2024 in Topartikel Aktuell
Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.
Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.
01.11.2024 in Fraktion von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion Lahnstein hat die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Barrierefreiheit des Jugendkulturzentrums“ in die nächste Sitzung des Fachbereichsausschusses 3 am 30.10.2024 beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Zugänglichkeit des Jugendkulturzentrums für alle Menschen zu verbessern. „Barrierefreiheit in öffentlich genutzten Gebäuden ist ein grundlegendes Recht, das sicherstellt, dass alle Menschen, unabhängig von ihren körperlichen Fähigkeiten, Zugang zu den Einrichtungen haben“, erklärt Jochen Sachsenhauser, SPD-Fraktionsvorsitzender. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen mit Gehbehinderungen nicht ausgeschlossen werden. Es ist unsere Pflicht, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, in der jeder die Möglichkeit hat, am sozialen Leben teilzunehmen.“ Im vergangenen Sommer wurde durch eine Spende des Fördervereins des Jugendkulturzentrums bereits eine Rampe am Eingangsbereich installiert, die den Zugang zum Erdgeschoss erleichtert. Dennoch besteht weiterhin kein barrierefreier Zugang zum Damen-WC auf dem ersten Zwischengeschoss, was die Nutzung für manche Menschen stark einschränkt. „Es ist nicht gut, dass trotz der positiven Entwicklungen im Eingangsbereich weiterhin Barrieren bestehen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Perry Metten-Golly.
24.10.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion Lahnstein beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Plätze für Jugendliche“ in die nächste Sitzung des zuständigen Fachbereichsausschusses 2. Dieser Antrag zielt darauf ab, die soziale Infrastruktur für Jugendliche in unserer Stadt zu verbessern und ihnen geeignete Treffpunkte zu bieten.
„Plätze für Jugendliche, an denen sie sich aufhalten und treffen können, spielen eine entscheidende Rolle in der sozialen Infrastruktur unserer Stadt. Dies hat nach der Covid 19 Pandemie noch weiter an Bedeutung gewonnen“, erklärt Perry Metten-Golly, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. „Besonders gut angenommen werden Plätze, die sportliche Aktivitätsmöglichkeiten bieten, wie Skaterbahnen, Bike-Pumptracks, Kletterparcours, Basketball- und Volleyballfelder sowie Bolzplätze.“
22.10.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Jedes Jahr vereinen sich Frauen und Unterstützer weltweit, um gegen Unterdrückung und Gewalt an Frauen zu protestieren. Die Orange Days, die vom 25. November bis 10. Dezember stattfinden, machen auf dieses wichtige Thema aufmerksam. In unserer Region beteiligen sich die Stadt Lahnstein sowie weitere Städte im Rhein-Lahn-Kreis, im Westerwald und die Stadt Koblenz.
Die SPD Lahnstein begrüßt diesen Aufruf ausdrücklich. „Es ist wichtig, auf das Recht jeder Frau aufmerksam zu machen, frei von Angst und Gewalt zu leben“, so die SPD-Ortsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser. "Orange the World" ist eine von der UN ins Leben gerufene Kampagne, die an den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) und den Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) erinnert. Der 25. November gedenkt der Mirabal-Schwestern aus der Dominikanischen Republik, die 1960 ermordet wurden.
22.10.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Eine wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik ist die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern ab dem zweiten Lebensjahr. Die zu Beginn dieses Jahres intensiv diskutierte Einrichtung einer KITA mit gut 80 Plätzen im Rheinquartier kann aus förderrechtlichen Gründen nicht realisiert werden. Die Fraktionsspitzen von CDU und SPD trafen sich daher zu einem Austausch über dieses wichtige Thema.
Das Betreuungsangebot in Lahnstein muss schnellstmöglich weiter ausgebaut werden, auch wenn der Kostendruck bei den KITA-Trägern sowie den Kommunen weiter steigt, betonen die Fraktionsvorsitzenden Günter Groß (CDU) und Jochen Sachsenhauser (SPD). Aktuell besteht ein rechnerischer Fehlbedarf von 96 Kitaplätzen. Da die Frist zur Umsetzung des neuen KITA-Gesetzes 2027 endet, sind zum jetzigen Stand 135 Kitaplätze dann nicht mehr gesetzeskonform und könnten ohne die Schaffung von zusätzlicher Infrastruktur in den Kitas nicht mehr vergeben werden.
11.10.2024 in Bundespolitik von SPD Lahnstein
Im Haus Horchheimer wurde Thorsten Rudolph zum SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 198 Koblenz/Lahnstein der Bundestagswahl im Herbst 2025 gewählt! Er hat ein großartiges Ergebnis erzielt, da sich alle Vertreter*innen der Ortsvereine einstimmig für den 51-jährigen Koblenzer ausgesprochen haben, der dem Bundestag seit der letzten Wahl im Jahr 2021 angehört.
Als B Kandidatin für den Wahlkreis wurde die 27 jährige Pauline Sauerwein aus Bad Ems gewählt!
Auch Sabine Bätzing, die neue SPD-Landesvorsitzende, war dort und sprach ein kämpferisches Grußwort, in dem sie die bisherigen Erfolge der SPD-Politik hervorhob. Sie betonte, wie wichtig es ist, die Errungenschaften der letzten Jahre, z.B. in der Rentenpolitik, zu verteidigen und weiter auszubauen, das Grundrecht auf Asyl zu schützen und sich klar abzugrenzen gegen jene, die Vielfalt und Demokratie in Frage stellen.
Die Lahnsteiner SPD gratuliert Thorsten und B-Kandidatin Pauline zu ihren tollen Ergebnissen und wird Thorsten tatkräftig unterstützen, um den Wahlkreis 2025 erstmals für die SPD zu gewinnen.
Thorsten hat bisher einen hervorragenden Job in Berlin gemacht und sich insbesondere im Haushaltsausschuss für wichtige Themen eingesetzt. Er hat sich stark für seine Heimat Rheinland-Pfalz und seinen Wahlkreis engagiert.
Wir wünschen Thorsten viel Erfolg auf diesem Weg!
09.10.2024 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion hatte zur letzten Sitzung des Kreistages eine Anfrage eingereicht, um sich nach dem aktuellen Stand zum Wilhlem-Hofmann-Gymnasium (WHG) zu erkundigen und bat den Landrat um Auskunft über den geplanten Beginn der Baumaßnahme sowie um Information über die Planungen und laufenden Vorbereitungen. „Das WHG ist eine wichtige Schule in unserem Landkreis, daher ist hier auch zügiges Handeln geboten, um den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrerkollegium wieder ein intaktes Gebäude zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Manuel Liguori.
Landrat Jörg Denninghoff antwortete hierzu, dass die Planungsleistungen (Leistungsphasen) LPH 1 bis LPH 4 in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt wurden. Im April 2024 wurde außerdem der Bauantrag zur Prüfung und Bewilligung eingereicht. Derzeit werde dieser bei der unteren Baubehörde bearbeitet. Es fehlen nur noch vereinzelte Stellungnahmen der Fachbehörden, so der Landrat. Aktuell ist die Firma Zaeske Architekten BDA in der Erarbeitung der Ausführungsplanung (LPH 5).
Auch mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Leistungsverzeichnisse wurde bereits begonnen, sodass nach Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns seitens der ADD verschiedene Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
„Die Verwaltung arbeitet mit gebotener Eile, so viel steht fest. Jedoch wird auch deutlich, dass bei einer so aufwändigen Maßnahme, bei der viele verschiedene Stellen einzubinden sind, auch die Genehmigungsverfahren und Planungen mehr Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden diese Maßnahme weiterhin eng begleiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marco Ludwig. Die konkreten Umsetzungen des Projekts Ersatzbau WHG vor Ort werden erst ab 2025 beginnen, bestätigte der Landrat.
08.10.2024 in Aktuell von SPD Burgschwalbach
Die SPD-Hütte auf dem Dorfplatz hat nun ein neues Dach!
Mit vereinten Kräften hat der SPD Ortsverein Burgschwalbach der eigenen Hütte auf dem Dorfplatz ein neues Dach gebaut. Nun können weitere Feste folgen. Wir freuen uns!
04.10.2024 in Kommunales von SPD Loreley
SPD Fraktion macht sich ein Bild von der Mythos-Halle und dem Gläsernen Fels
Die Gelegenheit sich vom Baufortschritt am gläsernen Fels, im Kultur- und Landschaftspark Loreley, zu überzeugen nutze nun die SPD Fraktion. „Der gläserne Fels nimmt Form an und ist wirklich ein Alleinstellungsmerkmal. Dies wird der krönende Abschluss zur Umgestaltung im Kultur- und Landschaftspark durch die Verbandsgemeinde“, so Theres Heilscher und Klaus Jacobi.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen
07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
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